AGB der vorsprung Messebau Gmbh

Diese Version tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft und ersetzt alle Vorgängerversionen.

01 Geltungsbereich

Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Verträge werden ausschließlich zu nachfolgenden
AGB erbracht, bzw. abgeschlossen. Abweichende Geschäftsbedingungen sind nur dann gültig,
wenn diese in schriftlicher Form vereinbart werden und diese Vereinbarung von beiden Parteien
unterzeichnet ist. Die Veröffentlichung einer neuen Fassung dieser AGB setzt sämtliche
vorherigen Fassungen außer Kraft.

02 Angebote

Unsere Angebote behalten die Gültigkeit für 40 Tage ab Angebotsdatum. Sie werden
nur nach schriftlicher Anfrage erstellt und sind, soweit nicht anders vereinbart,
freibleibend und unverbindlich. Allen Angeboten, Vereinbarungen und Lieferungen
liegen unsere Lieferbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden,
die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch
wenn wir ihnen im Einzelfall nicht widersprechen.

03 Liefertermin

Die Firma Vorsprung vorsprung Messebau GmbH ist stets bestrebt, termingerecht zu
liefern. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Hindernissen, die wir bei
zumutbarer Sorgfalt nicht abwehren konnten, insbesondere bei Betriebsstörungen,
Unterbrechung der Energieversorgung, höherer Gewalt, staatlichen Behinderungen,
Streik und Aussperrung. Dies gilt auch dann, wenn diese Hindernisse während eines
Lieferverzuges auftreten und sie zu Verzögerungen bei unseren Unterlieferanten
führen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen dem
Kunden baldmöglichst mitteilen. Eine Verlängerung der Lieferfrist tritt ebenso ein,
wenn für die Ausführung der vereinbarten Lieferung erforderliche Angaben und
Unterlagen des Kunden sowie Erklärungen Dritter, insbesondere Behörden, nicht
rechtzeitig eingehen. Teillieferungen dürfen vom Kunden nicht zurückgewiesen
werden. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des
Kunden voraus. Der Kunde hat dafür zu sorgen und einzustehen, dass die zur
Vollendung unserer Leistung, etwa eines Messestandes, erforderlichen Arbeiten von
dritter Seite, zum Beispiel Druckdaten von der Agentur oder auch Lieferung von
Teilen, rechtzeitig und einwandfrei erfolgen. Für alle Grafikproduktionen benötigen
wir die Druckfertigen Daten laut Datenblatt mindestens zwei Wochen vor dem
Verladetermin. Erklären wir uns mit nachträglichen Änderungswünschen des
Kunden einverstanden, wozu wir nicht verpflichtet sind, so können wir einen
angemessenen neuen Liefertermin festlegen. Reklamationen jeder Art müssen
unverzüglich angezeigt werden und können nur bis zum Beginn der jeweiligen
Veranstaltung anerkannt werden.

04 Eigentumsvorbehalt

Handelswaren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller
damit verbundenen Kosten und Spesen in unserem Eigentum. Mietware (als solche
in sämtlichen Schriftstücken gekennzeichnet) bleibt zu jeder Zeit in unserem
Eigentum und wird dem Kunden in der vereinbarten Zeitspanne lediglich zur
zweckmäßigen Verwendung zur Verfügung gestellt.

05 Zahlungsvereinbarungen, Skonti, Zahlungsverzug, Bankspesen

Bei Zahlungsvereinbarungen mit 70% Anzahlung vor Messebeginn, sind wir
berechtigt den Aufbau des Messestandes solange zu verzögern, bis der
Zahlungseingang auf unserem Konto verbucht wurde. Unberechtigt abgezogene
Skonti werden ausnahmslos nachgefordert. Werden die vereinbarten Zahlungsziele
nicht eingehalten, sind wir berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 12% p. A. in
Rechnung zu stellen. Sämtliche Auslands-Bankspesen und sonstige Spesen in
Verbindung mit dem Geldverkehr gehen zu Lasten des Kunden.

06 Erfüllungsort, Versandkosten, Gefahrenübergang

Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen und Leistungen ist immer A-6890 Lustenau.
Wünscht der Kunde die Zusendung der Ware, so trägt er die Versandkosten und -
spesen. Mit Übergabe der gekauften Ware an den Transporteur, geht die Gefahr,
bzw. das Risiko auf den Kunden über.

07 Schadenersatz

Wir haften für materielle Schäden nur, soweit wir diese grob fahrlässig oder
vorsätzlich verschuldet haben. Für reine Vermögensschäden kann an uns niemals
Schadenersatzanspruch gestellt werden. Für Vorsprung-Mietware, welche
zweckwidrig verwendet, beschädigt oder gegenüber normalem Gebrauch übermäßig
abgenützt wird, ist der Kunde zu Schadenersatz verpflichtet.

08 Mängel und Ersatzlieferung

Den einwandfreien Zustand und die Vollständigkeit des Mietgutes hat der
Auftraggeber bei dessen Empfang unverzüglich zu prüfen und ggf. zu rügen. Bei
Nichtausübung der Rügepflicht gilt die Mängelfreiheit als bestätigt.
Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers sind dann ausgeschlossen. Bei
Mängel der Mietsache ist vorsprung Messebau GmbH berechtigt nachzubessern oder
Ersatz zu leisten. Wählt vorsprung Messebau GmbH das Recht der Nachbesserung
oder Ersatzleistung, begründet dies keine weitergehende Forderungen seitens des
Auftraggeber.

09 Versicherung

Sämtliche Mietware von Vorsprung ist zu jeder Zeit gegen Diebstahl versichert
(Transport, Aufbau, Abbau, Messedauer oder Kundeneinsatz). Für Kundenware und
Kundenexponate übernehmen wir zu keiner Zeit Haftung, auch dann nicht, wenn
diese durch uns transportiert werden. Der Kunde haftet selbst zu jeder Zeit für sein
Eigentum und es ist in seiner Verantwortung und seinem Ermessen dieses
entsprechend zu versichern.

10 Vertragstechnik

Alle vertragstechnischen Arbeiten von den jeweiligen Eventveranstaltern werden
nach Aufwand zusätzlich berechnet oder vom Vertragspartner direkt an den
Kunden/Aussteller verrechnet, z.B alle technischen Anschlüsse wie Strom, Wasser,
Druckluft, Deckenabhängungen, Statikberechnung, Steiger, Kettenzüge und
Hebemittel.

11 Reproduktions- und Urheberrecht

Urheberrechte und sonstige Rechte an den von uns hergestellten Entwürfen,
Zeichnungen, Mustern sowie sonstige Unterlagen und Ausarbeitungen verbleiben bei
uns. Auch dann, wenn sie von Kunden bezahlt worden sind. Wir sind jederzeit zur
Rückforderung berechtigt. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden hieran besteht
nicht. Eine weitere Nutzung bedarf unserer ausdrücklichen schriftlichen
Zustimmung. Bei uns gefertigte Entwürfe, Zeichnungen, Muster u. Modelle werden
dem Kunden in jedem Falle in Rechnung gestellt, und zwar auch dann, wenn ein
weitergehender Auftrag nicht erteilt wird. Der Kunde hat dafür einzustehen, dass uns
zur Verfügung gestellte Vorlagen, Skizzen, Muster und sonstige Unterlagen frei von
Rechten Dritter sind. Der Kunde hat uns in jedem Fall bei einer Inanspruchnahme
wegen Verletzung von Rechten Dritter, auch im Falle der Vervielfältigung,
freizustellen. Für Verlust oder Beschädigung uns zu Verfügung gestellter Unterlagen
jeglicher Art, aber auch bei uns eingelagerter Messestände und sonstigen Teile des
Kunden, haften wir nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz.

12 Gewährleistung

Für die von uns gelieferte Ware gewährleisten wir die österreichischen
Normvorschriften sowie entsprechende Qualität. Handelsübliche Abweichungen in
der Beschaffenheit der Ware bleiben vorbehalten.

13 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Der Gerichtsstand ist A-6850 Dornbirn. Es gilt österreichisches Recht mit Ausnahme
der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechtes. Konsumentenkunden mit
Wohnsitz in Österreich sind hinsichtlich des Gerichtsstandes hiervon ausgenommen.